Polizei Baden-Württemberg- Krankenversicherung

Dienstunfähigkeit bei Beamtenanwärtern, Beamten auf Probe und Beamten auf Lebenszeit

Welche sind die häufigsten Ursachen für ein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Dienst aufgrund von Dienstunfähigkeit ?

Was bedeutet Dienstunfähigkeit ?

Dienstunfähigkeit bedeutet, dass man als Beamter oder als Soldat aus gesundheitlichen Gründen aufgrund seines körperlichen Zustandes  dauerhaft unfähig ist, den dienstlichen Pflichten gegenüber seinem Dienstherrn nachzukommen. Meist wird die Dienstunfähigkeit durch ein amtsärztliches Gutachten festgestellt. Der Beamte wird dann je nach Status (Beamter auf Lebenszeit, Beamter auf Probe oder Beamter auf Widerruf) in den Ruhestand versetzt oder entlassen.

Was bedeutet spezielle Dienstunfähigkeit ?

Die spezielle Dienstunfähigkeit ist bei Beamten in besonderen Bereichen wie Polizeivollzugsdienst oder Feuerwehrdienst gegeben. Also in den Bereichen, bei denen Beamte besonderen Berufsrisiken ausgesetzt sind. Wenn diese speziellen Tätigkeiten nicht mehr ausgeübt werden können, kann der Beamte auf andere administrative Tätigkeiten verwiesen werden werden. Dadurch können Besoldungszuschläge wegfallen und nicht unerhebliche Einkommensverluste drohen. Diese können je nach Einzelfall bis zu 30 Prozent betragen. 

Was passiert genau bei Dienstunfähigkeit von Beamten auf Widerruf und Beamten auf Probe ?

Beamte auf Widerruf, also Polizeianwärter und andere Beamtenanwärter und Beamte auf Probe werden bei Dienstunfähigkeit entlassen und in der Gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert.

In den ersten fünf Jahren der Erwerbstätigkeit haben Sie keinerlei Ansprüche auf Dienstunfähigkeitsrente gegenüber ihrem Dienstherrn. Ausnahme: es liegt ein Dienstunfall  vor. Erst nach fünf Jahren erwerben Sie einen solchen Anspruch gegenüber Ihrem Dienstherrn.

Fazit: Insbesondere für Beamte auf Widerruf und Beamte auf Probe ist eine Dienstunfähigkeit existenzbedrohend.

Warum ist eine Berufsunfähigkeit nicht mit einer Dienstunfähigkeit vergleichbar ?

Wenn Sie als Beamter oder Beamtenanwärter Ihren Dienst nicht mehr ausüben können, werden Sie aufgrund von Dienstunfähigkeit entlassen oder in den Ruhestand versetzt. Dabei erfolgt eine durch den Amtsarzt durchgeführte Untersuchung. Darin wird dem Beamten attestiert, dass er aufgrund körperlicher oder psychischer Einschränkungen seinen dienstlichen Pflichten nicht mehr nachkommen kann.

Haben Sie dann „nur“ eine Absicherung  gegen das Risiko der Berufsunfähigkeit  versichert, bekommen Sie unter Umständen auch keine Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung, weil  Sie grundsätzlich noch berufsfähig sind und der Grad  der Berufsunfähigkeit unterhalb von 50 Prozent liegt. Wichtig ist , dass Ihr Versicherung eine Dienstunfähigkeitsklausel vorliegt.

Unter welchen Voraussetzungen leistet eine private Dienstunfähigkeit ?

Wenn  man aus gesundheitlichen Gründen dauerhaft zur Erfüllung der Dienstpflichten unfähig ist oder wenn man infolge einer Erkrankung innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten mehr als 3 Monate keinen Dienst getan hat und auch keine Aussicht darauf bestehen, dass die Arbeitsfähigkeit innerhalb weiterer 6 Monate einsetzt. 

Wichtig: Teildienstunfähigkeit!

Häufig liegt auch nur eine Teildienstfähigkeit vor.  Dann ist der Dienstherr dazu verpflichtet zu prüfen, ob eine begrenzte Dienstfähigkeit gegeben ist. Dadurch wird die Arbeitszeit und auch das Einkommen gekürzt. Deswegen ist es wichtig, diese Teildienstunfähigkeit in eine private Dienstunfähigkeitsversicherung zu integrieren.

Warum ist es gerade für Beamtenanwärter und Beamte auf Probe so wichtig eine eine Absicherung gegen das Risiko der Dienstunfähigkeit vorzunehmen ?

Beamtenanwärter werden bei Dienstunfähigkeit entlassen und in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Dabei gilt eine Wartezeit von 5 Jahren, die in den wenigsten Fällen erfüllt ist, da vorher meisten noch keine Beiträge in die Gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt worden ist.

Beamte auf Probe erhalten nur im Falle eines Dienstunfalls ein Ruhegehalt. Bei Dienstunfähigkeit durch Erkrankung erfolgt auch eine Nachversicherung bei der Deutschen Rentenversicherung. Rückwirkend ab dem Beamtenstatus werden also die  Rentenversicherungsbeiträge vom Dienstherrn nachgezahlt.

Da in den meisten Fällen die Wartezeiten von 5 Jahren weder bei Beamtenanwärter noch bei Beamten auf Probe erfüllt sind, ist der ausgeschiedene Beamtenanwärter oder Beamter auf Probe auf die Grundsicherung ( Hartz IV) angewiesen.

Versetzung in den Ruhestand bei Beamten auf Lebenszeit

Bei Beamten auf Lebenszeit erfolgt bei Dienstunfähigkeit die Versetzung in den Ruhestand und ein Ruhegehalt wird gezahlt. Die Höhe ist jedoch eher gering, Die Mindestversorgung beträgt bei Alleinstehenden 1500 Euro und 1580 Euro bei Familien. Deswegen ist auch bei Beamten auf Lebenszeit eine private Dienstunfähigkeitsversicherung dringend anzuraten.